Bericht von J. Michael Fischell
Am 23. und 24.02.2021 trafen sich die Teilnehmer*innen des bundesweiten Netzwerkes Flucht, Migration und Behinderung zu ihrem inzwischen siebten Fachaustausch.
Von der Relevanz der Schnittstelle Flucht und Behinderung in Deutschland zeugte die in der Netzwerkgeschichte bisher größte Zahl von 40 Teilnehmer*innen; darunter auch als Vertreter der EMFA (Integrationsagentur) Bonn, J. Michael Fischell. Coronabedingt fand das Treffen erneut digital statt.
Das Netzwerktreffen fällt 2021 in ein Jahr, in welchem sich die Covid-19-Pandemie fortsetzt. Mit ihr gehen weiterhin große Risiken für geflüchtete Menschen mit Behinderung einher, da sie in vielen Fällen von einem schweren Krankheitsverlauf bedroht sind. Zugleich bringt die Pandemiesituation große Erschwernisse für die Beratungsarbeit mit sich. Schwerpunkthaft nahm das bundesweite Netzwerk Flucht, Migration und Behinderung die Frage einer notwendigen Identifizierung besonderer Schutz- und Unterstützungsbedarfe geflüchteter Menschen mit Behinderung in den Blick. Entgegen Deutschlands unionsrechtlicher Verpflichtung (EU-Aufnahmerichtlinie 2013/33/EU, Art. 22) findet eine Identifizierung behinderungsspezifischer Schutzbedarfe im Rahmen des Asylaufnahmeerfahrens aktuell nicht systematisch statt. Barrieren, Diskriminierung und Benachteiligung bleiben so oft unerkannt, was z.B. massive Folgen für das Asylverfahren der Betroffenen nach sich ziehen kann.
Im Rahmen des Netzwerktreffens tauschten sich die Teilnehmer*innen über mögliche Modelle und ihre Einbettung in das bestehende Aufnahmesystem aus. Mit Blick auf die anstehende Bundestagswahl war es den Teilnehmer*innen zudem ein wichtiges Anliegen, auf die notwendigen Änderungsbedarfe an der Schnittstelle Flucht, Migration und Behinderung hinzuweisen und die Politik zukünftig dazu zu bewegen, dass die Belange von geflüchteten Menschen mit Behinderung besser bzw. überhaupt erkannt und vertreten werden. Hierzu ist für den 09.06.2021 eine fachpolitische Veranstaltung geplant, bei der Veränderungsbedarfe an der Schnittstelle Flucht, Migration und Behinderung mit politischen Akteur*innen diskutiert werden sollen. Auch ist der Launch der Road Box von Crossroads geplant, eine Toolbox für Fachkräfte, die an der Schnittstelle Flucht und Behinderung arbeiten, bei dessen Erstellung das Netzwerk das Projekt Crossroads im letzten Jahr unterstützt hat.
Die Ziele des Netzwerks für das kommende Jahr sind demnach groß und hoffentlich politisch tiefgreifend. Umso bedauerlicher ist es, dass einige der am Netzwerk teilnehmenden Projekte aufgrund fehlender Finanzierung vor Veränderungen, z.T. auch einer Beendigung stehen. Unsicher ist auch die weitere Finanzierung des Projektes Crossroads, welches die Gründung des Netzwerkes Ende 2018 initiierte und seitdem dessen Arbeit koordiniert. Die Netzwerkteilnehmer*innen diskutierten vor diesem Hintergrund die Frage, in welcher Form die Arbeit bei geringen oder ganz wegfallenden Koordinierungskapazitäten fortgesetzt werden kann.
